Die DSISoft GmbH, Braunschweig führt sämtliche Verträge nur aufgrund ihrer nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen aus. Abweichende AGB des Kunden werden nur anerkannt, soweit dies von der DSISoft GmbH ausdrücklich in schriftlicher Form bestätigt worden ist. Für die directShop-Software gelten zusätzlich der directShop-Lizenzvertrag und der directShop-Servicevertrag.
Alle vereinbarten Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen MwSt und verstehen sich ab Büro der DSISoft GmbH. Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
Die Lieferung erfolgt ab Büro der DSISoft GmbH, Braunschweig. Die Ware reist auf Gefahr des Kunden. Genannte Liefertermine werden, soweit dies möglich ist, eingehalten. Im Falle einer Lieferverzögerung, die die DSISoft GmbH zu vertreten hat, ist der Kunde berechtigt der DSISoft GmbH eine Nachfrist von mindestens vier Wochen zu setzen. Sollte eine fristgerechte Lieferung aufgrund von höherer Gewalt oder anderer Ursachen, die die DSISoft GmbH nicht zu vertreten hat, nicht möglich sein, hat die DSISoft GmbH das Recht, entweder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Leistung nach Beseitigung der Ursache, die zur Lieferverzögerung beigetragen hat, zu erbringen. Ansprüche auf Schadenersatz infolge verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen.
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Lieferung, auf Vollständigkeit und Mängel zu untersuchen. Eine Beschädigung der Ware oder eine Fehlmenge ist der DSISoft GmbH unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die DSISoft GmbH haftet nicht für während der Bereitstellung der Ware entstandenen Schaden. Treten innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Mängel auf, so hat die DSISoft GmbH die Wahl, eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung vorzunehmen. Eine Gewährleistungspflicht erlischt sofort, bei Manipulation an Hardware durch den Kunden oder Dritten. Retouren dürfen nur nach vorheriger Absprache mit der DSISoft GmbH vorgenommen werden.
Die DSISoft GmbH verpflichtet sich, ihr bekannt gewordene Fehler in der directShop-Software im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsfrist innerhalb einer angemessenen Zeit zu beseitigen. Der Anwender verpflichtet sich, unentgeltlich bei der Fehlerbeseitigung aktiv mitzuwirken, indem er ihm bekannt gewordene Softwarefehler schriftlich niederlegt und der DSISoft GmbH ggf. Ausdrucke oder Datenträger, die zur Fehlerbeseitigung benötigt werden, zur Verfügung stellt. Die DSISoft GmbH übernimmt für die directShop-Software nur dann Gewährleistungen, wenn sie auf Systemen eingesetzt werden, die zum PC-Industriestandard voll kompatibel sind und von DSISoft GmbH empfohlen wurden. Bei Manipulation an der directShop-Software oder den damit verbundenen Datenbanken durch den Anwender oder Dritte entfällt sofort jeglicher Gewährleistungsanspruch. Haftungsansprüche für Schäden und Folgeschäden aus fehlerhaften Programmteilen der directShop-Software sind ausgeschlossen, es sei denn, der DSISoft GmbH kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden.
Verlangt der Anwender eine Fehlerbeseitigung vor Ort, ist die DSISoft GmbH berechtigt, Fahrtkosten, Übernachtungskosten und Spesen dem Anwender in Rechnung zu stellen. Außerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist werden zusätzlich die in der aktuellen Preisliste ausgewiesen Stundenlöhne für Dienstleistungen berechnet. Schadenersatzanspruch und/oder die Erstattung von Aufwendung, die dem Anwender durch den Fehler und im Zuge der Fehlerbeseitigung entstanden sind ausgeschlossen. Um Datenverluste so gering, wie möglich zu halten bzw. zu vermeiden, muss der Kunde eine regelmäßige Datensicherung durchführen. Haftungsansprüche für Schäden und Folgeschäden aus Datenverlusten oder fehlerhaften Daten sind ausgeschlossen. Die DSISoft GmbH ist nicht ersatzpflichtig für Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von geschäftlichen Informationen oder von Daten oder anderen finanziellen Verlusten.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Verkaufspreises Eigentum der DSISoft GmbH und darf nicht verpfändet oder zur Sicherheit übereignet werden. Bei einem Weiterverkauf der Ware muss der Kunde den Zweitkäufer über den Eigentumsvorbehalt in Kenntnis setzen. Die DSISoft GmbH ist berechtigt, die in ihrem Eigentum stehende Ware zu besichtigen und ggf. in Eigentumsverwahrung zu nehmen. Die Einleitung eines Insolvenzverfahrens ist der DSISoft GmbH unverzüglich anzuzeigen. Die directShop Software ist Eigentum der DSISoft GmbH und urheberrechtlich geschützt. Die directShop-Software-Lizenzbedingungen gelten ergänzend.
Rechte und Pflichten sind nicht übertragbar. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Vertragsergänzungen bzw. Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform und sind nur gültig, wenn sie von beiden Vertragsparteien unterzeichnet sind. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags oder seiner Anlagen ungültig sein, wird damit nicht der gesamte Vertrag ungültig. Die DSISoft GmbH und der Kunde verpflichten sich, nichtige Klauseln durch solche Absprachen zu ersetzen, deren Inhalt nach ihrem wirtschaftlichen Zweck dem mit der jeweils nichtigen Klausel verfolgten Zweck möglichst nahe kommt. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen ist der Sitz der DSISoft GmbH. Gerichtsstand ist das für die DSISoft GmbH zuständige Gericht.